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"Gezielte Tötung in Afghanistan im Einzelfall zulässig"
28.07.2010 Die gezielte Tötung hochrangiger Taliban-Führer in Afghanistan ist nach Einschätzung des Bundesverteidigungsministeriums in Einzelfällen durch das Völkerrecht gedeckt. Für deutsche Spezialkräfte am Hindukusch gebe es aber die Einschränkung, auf die Gefangennahme statt auf Tötung zu setzen, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin.

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In Regierungskreisen wurde jedoch nicht ausgeschlossen, dass die namentlich auf einer der speziellen "Ziellisten" aufgeführten Personen nicht auch auf anderen Listen auftauchten und damit die deutschen Beschränkungen nicht gelten. Insgesamt gebe es drei verschiedene Kategorien solcher Ziellisten: eine unter dem Mandat von NATO und internationaler Afghanistan-Schutztruppe ISAF, eine unter der Regie der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" OEF und eine in nationaler Hoheit wie die der jüngst bekannt gewordenen US-Task Force 373, die direkt dem Pentagon unterstellt ist.

Keine Angaben machte das Verteidigungsministerium darüber, an wie vielen Gefangennahmen hochrangiger Taliban-Führer oder Al-Kaida-Topleuten die Bundeswehr in Afghanistan beteiligt gewesen ist oder ob es bei solchen Operationen Tote gegeben hat. Zu den vor Jahren vorgebrachten rechtlichen Vorbehalten der Weitergabe deutscher Aufklärungsergebnisse sagte der Ministeriumssprecher, es gehe hier nicht um "Vergangenheitsbewältigung". Klar sei jedenfalls, dass man "natürlich" wisse, dass diese Ergebnisse "in ISAF-Operation eingebracht werden". Wenn es von der Bundeswehr "personenbezogene Empfehlungen" gebe, dann seien sie mit dem Zusatz "capture" (gefangenzunehmen) versehen.

Ausdrücklich wies der Ministeriumssprecher Spekulationen zurück, der von einem deutschen Oberst befohlene Luftschlag von Kundus im September vergangenen Jahres sei im Rahmen einer Spezialoperation erfolgt. "Der 4. September war keine Operation der Spezialkräfte", betonte der Sprecher. Bei dem Luftangriff mit Dutzenden toter Zivilisten waren in der Nähe des Bundeswehrcamps Berichten zufolge auch mehrere örtliche Taliban-Kommandeure das Ziel gewesen.

ddp


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